Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 23.04.2024
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Klinikum Dahme-Spreewald, Raum Lubin (5. Etage)
Ort: Schillerstraße 29
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1        Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.11.2023
1.4    Abberufung und Neubestellung der Schriftführerin / des Schriftführers des Gesundheits-
          und Sozialausschusses
2        Vorstellung Tätigkeiten Weiterbildungsnetzwerk Landkreis Dahme-Spreewald
3        Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1    Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald über die Gewährung einer Studienbeihilfe
           für Medizinstudenten
3.2    Neuauflage der Pflegestrukturbedarfsplanung für den Landkreis Dahme-Spreewald
3.3    Bessere Integration von Asylbewerbern
          (Antrag der Fraktion CDU/FDP/Bauern)
4        Informationen
4.1    Bericht über die Umsetzung des SGB II im Jobcenter Dahme-Spreewald für das Jahr 2023
4.2    Aktueller Sachstand zu Asylbewerbern und Flüchtlingen im Landkreis Dahme-Spreewald
4.3    Verwaltungsbericht des Sozialamtes 2023
4.4    Bildung und Teilhabe 2020-2023
5        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6        Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

7        Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8        Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter
ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Herzberger
Landrat