27. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur
Sitzungstag: 22.04.2024
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.01.2024
1.4 Verpflichtung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur
1.5 Abberufung und Neubestellung der Schriftführerin / des Schriftführers des Ausschusses für Bildung, Sport
und Kultur
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Richtlinie zur Förderung von Bauinvestitionen an weiterführenden allgemeinbildenden Schulen
im Landkreis Dahme-Spreewald
2.2 Erweiterung der sogenannten differenzierten Kreisumlage nach § 130 Abs. 3 Kommunalverfassung
des Landes Brandenburg (BbgKVerf)
2.3 Schaffung von Schulplätzen an weiterführenden allgemeinbildenden Schulen
2.4 Neufassung der Satzung des Landkreis Dahme-Spreewald über die Benutzung und Erhebung von Gebühren
für die Fahrbibliothek
2.5 Kostengünstige Mobilität für Kinder und Jugendliche im Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion GRUENE)
3 Informationen
3.1 Vergabe von Fördermitteln nach der Richtlinie zur Förderung der Kultur und des museumspädagogischen
Dienstes im Landkreis Dahme-Spreewald (2. Antragsfrist)
3.2 Verwaltungsbericht 2023 aus dem Sachgebiet Kultur, Ausbildungs- und Sportförderung
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter
ris.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Herzberger
Landrat