Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 25.04.2024
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Saal Funkerberg
Ort: Funkerberg 26
15711 Königs Wusterhausen

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1         Zur Geschäftsordnung
1.1     Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2     zur Tagesordnung
1.3     Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.02.2024
1.4     Verpflichtung von neuen sachkundigen Einwohnern des Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen
           und Öffentliche Ordnung
2         Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1     Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2022 des Landkreises Dahme-Spreewald
2.2     Zweite Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
           (Zweite Nachtragssatzung 2023/2024)
2.3     Erweiterung der sogenannten differenzierten Kreisumlage nach § 130 Abs. 3 Kommunalverfassung des
           Landes Brandenburg (BbgKVerf)
2.4     Richtlinie zur Förderung von Bauinvestitionen an weiterführenden allgemeinbildenden Schulen
           im Landkreis Dahme-Spreewald
2.5     Schaffung von Schulplätzen an weiterführenden allgemeinbildenden Schulen
2.6     Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald über die Gewährung einer Studienbeihilfe
           für Medizinstudenten
2.7     Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur touristischen Aufwertung des Heideradweges unter ökologischen
           und nachhaltigen Gesichtspunkten (TouBauHRW)
2.8     Umsetzung des Projektes "Naturwelt Lieberoser Heide"
2.9     Fortführung der Beteiligung des Landkreis Dahme-Spreewald an dem Bundesprogramm "Demokratie leben!"
2.10   Veräußerung der kreiseigenen unbebauten Liegenschaft in der Gemarkung Duben,
            Flur 2, Flurstücke 105 und 108
2.11   Antrag der Gemeinde Bestensee auf Stundung der Kreisumlage
2.12   Kostengünstige Mobilität für Kinder und Jugendliche im Landkreis Dahme-Spreewald
            (Antrag der Fraktion GRUENE)
2.13   Prüfauftrag - Rufbus für Dahme-Spreewald
            (Antrag der SPD-Fraktion)
3          Informationen
3.1      Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald über die Gewährung einer Förderung
            der Grundqualifizierung Kindertagespflege
3.2      Neufassung der Richtlinie zur Finanzierung der Kindertagespflege im Landkreis Dahme-Spreewald
3.3      Sachstandsbericht zur Umsetzung des kommunalen Nahverkehrsplanes
3.4      Mehrkosten für Schülerfahrausweise mit landkreisüberschreitender Gültigkeit
4          Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5          Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

6          Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7          Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

• im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
• in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
• in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
• in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet
unter http://ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Herzberger
Landrat